Frauen, bleibt daheim!

Wien. Es gibt sicher einfachere Aufgaben, als aus der Freiheitlichen Partei heraus, glaubwürdig moderne Frauenpolitik zu machen. Der Vorwurf, die FPÖ sei eine Männerpartei, kommt nicht von ungefähr. Nur 7 der 34 freiheitlichen Mitglieder des frisch gewählten Wiener Landtages und Gemeinderats sind Frauen. Sie heißen Ursula Stenzel, Angela Schütz, Ulrike Nittmann, Lisa Ullmann, Lisa Frühmesser, Ricarda Reif und Veronika Matiasek. Auf Bundesebene sieht es auch nicht besser aus. Dort sind 7 der 38 FPÖ-Nationalräte Frauen. Frauen, bleibt daheim! weiterlesen

„Rein militärisch ist IS nicht zu schlagen“

Salzburg. Warum kann man nicht im Irak einmarschieren und den Islamischen Staat (IS) hinausbomben, fragen sich viele Menschen. Der ehemalige Präsident des UN-Sicherheitsrats Hardeep Singh Puri erklärte beim jährlich vom International Peace Institute Vienna veranstalteten Salzburg Forum, wieso er nicht an eine rein militärische Lösung glaubt, und übte Kritik an der Politik des Westens in Nordafrika und im Nahen Osten. „Rein militärisch ist IS nicht zu schlagen“ weiterlesen

„Brauchen eine Zusammenarbeit mit Libyen“

Im Juli 2015 begann die EU einen militärischen Einsatz gegen die Schleppernetzwerke im Bereich des Mittelmeers, um Schlepperboote zu finden und zu zerstören. Wolfgang Wosolsobe, Generaldirektor des Militärstabs der Europäischen Union, zeigt sich zuversichtlich, dass der Einsatz von Erfolg gekrönt sein wird, betont jedoch, dass die vollständige Wirksamkeit der Aktion erst sichtbar werden könne, sobald es ein UN-Mandat für einen Einsatz auf libyschem Territorium gibt. „Brauchen eine Zusammenarbeit mit Libyen“ weiterlesen

„Die Flüchtlinge haben mir den Weg versperrt“

Morgens um 10.30 steige ich in den Railjet, der mich zum Europäischen Forum Alpbach bringen soll. Der Zug ist voll, Sitzplätze sind knapp. Wenig später kommt die Durchsage: „Wegen eines Polizeieinsatzes ist dieser Zug zehn Minuten verspätet.“Anders als meine Mitreisenden, die sich noch fragen, was da los ist, kann ich mir sofort vorstellen, was oder besser wer die Verzögerung verursacht. Erst am Donnerstag hatte die Polizei 93 Flüchtlinge am gegenüberliegenden Bahnsteig aufgegriffen. Sie wollten nach Deutschland und weigerten sich über Stunden, mit der Polizei mitzugehen. Zwei entnervte Durchsagen des Zugführers später, fahren wir dann doch los. „Die Flüchtlinge haben mir den Weg versperrt“ weiterlesen